Wer sind wir?
Die Kampagne für einen demokratischen Verfassungskonvent ist aus mehreren Initiativen und Stossrichtungen heraus entstanden. Nach einem Arbeitstreffen in Salzburg im April 2025 ist das „Forum für Demokratiegestaltung – Gemeinsam Verfassung Erneuern“, als Arbeitsgruppe für die Kampagne entstanden.
Trägerinnen sind Einzelpersonen und die drei ältesten Demokratie-Initiativen Österreichs:
demokratischdenken.eu
Demokratischdenken.eu ist 2019 in Vorarlberg entstanden. Anlass war ein Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtshofs: Er hob nicht nur das Ergebnis einer Volksabstimmung in Ludesch auf, sondern auch das Initiativrecht, mit dem Bürgerinnen und Bürger in Vorarlberg auf Gemeindeebene Volksbegehren starten konnten. Das löste eine Debatte über die Grundprinzipien unserer Demokratie aus.
IG Demokratie
Die gemeinsame Weiterentwicklung der Demokratie, war der Gründungsgedanke der IG Demokratie vor gut 12 Jahren. Beteiligung via Losverfahren und im Konkreten mittels partizipativem Verfassungskonvent ist aus unserer Sicht das selbstverständliche Mittel zum Zweck.
Mehr Demokratie Österreich
Mehr-Demokratie-Österreich ist die Initiative die sich am längsten für eine direkte Demokratie „von der Bevölkerung für die Bevölkerung“ einsetzt. Es geht darum nicht 0815-Abstimmungen abzuhalten, sondern ein Initiativrecht zu entwerfen, das vor autoritären Strömungen schützt. Aktueller den je.
Im Wissen, dass es in Österreich viele Demokratie-Defizite mit teils gravierenden Auswirkungen gibt, eint uns die folgende Überzeugung: In Österreich soll es ein Initiativrecht, ähnlich der Schweiz, geben, mit dem durch eine bestimmte Zahl an Unterschriften Volksabstimmungen eingeleitet werden können.
Der Weg dahin – also auch die Frage mit welchen Quoren/Hürden, etc. Volksabstimmungen in Zukunft funktionieren sollten, geht aus unserer Sicht über einen demokratischen Verfassungskonvent, in dem Expert:innen gemeinsam mit der Bevölkerung dieses Recht ausgestalten und formulieren.
Auf gleichem Weg wollen wir auch alle anderen Demokratie-Defizite aufarbeiten und die politischen Strukturen fit für die großen Herausforderungen unserer Zeit machen.
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